Recht betrachtet

Wichtige Auswirkungen des neuen § 309 Nr. 13 BGB auf Arbeitsverträge

Erstellt von Jan A. Strunk | |   Arbeit & Beruf

Bereits im vergangenen Jahr, nämlich mit Wirkung zum 01.10.2016, hat der Gesetzgeber eine Änderung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen...

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Mut zur Lücke rechnet sich beim Datenschutz künftig nicht mehr: Demnächst wird's bei Verstößen teuer!

Erstellt von Jan A. Strunk |

Nicht nur Ärzte sondern auch alle anderen Freiberufler sowie Unternehmen, die geschäftsmäßig mit personenbezogenen Daten arbeiten, müssen bei der...

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Arbeitseinstellung des Auftragnehmers wegen Verzugs mit der Abschlagzahlung

Erstellt von Martin Issel |

Auch der Auftragnehmer eines VOB-Vertrags darf seine Arbeiten einstellen, wenn der Auftraggeber mit dem Ausgleich einer Abschlagsrechnung für...

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Auch bei älteren Eigentumswohnungen können noch Gewährleistungsansprüche bestehen.

Erstellt von Martin Issel | |   Bau & Immobilie

Der BGH hat jüngst zwei Urteile zum Bauträgervertrag verkündet (BGH NJW 2016,1572, 1575). Danach können auch viele Jahre nach Erstellung einer...

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Neue Hinweis- und Informationspflichten ab dem 01.02.2017

Erstellt von Daniel von Oldershausen |

Für Betreiber von Onlineshops und auch andere Unternehmer gelten ab dem 01.02.2017 neue Informationspflichten nach dem...

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Keine Unbedenklichkeitsbescheinigung - keine Fälligkeit des Werklohns

Erstellt von Daniel von Oldershausen |

BGH entscheidet, dass Einrede des nicht erfüllten Vertrages auch im Falle der Eröffnung des Insolvenzverfahrens gilt (IX ZR 117/16)

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Aufdach-Photovoltaikanlagen – Ein Bauwerk! Achtung: 5 Jahre Gewährleistung wg. Minderperformance

Erstellt von Martin Issel |

Der Bundesgerichtshof (BGH, NJW 2016, 2876) hat eine für die Praxis wichtige Entscheidung für Verkäufer und Erwerber von Photovoltaikanlagen zur...

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Neue Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2017

Erstellt von Claudia Arndt |

Zum Jahresbeginn sind erneut die Sätze in der Düsseldorfer Tabelle angehoben worden. Dadurch sind die Mindestkindesunterhaltsbeträge um EUR 6 bis EUR...

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HSV erstreitet erneut Klagabweisung in Filesharing-Verfahren

Erstellt von Jan A. Strunk |

In einem weiteren Verfahren, das von einer Rechteinhaberin wegen angeblicher Urheberrechtsverstöße gegen eine Anschlußinhaberin gerichtlich geführt...

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HSV wehrt Filesharing-Klage erfolgreich ab

Erstellt von Jan A. Strunk |

Wir vertreten zahlreiche Mandanten, die sich Ansprüchen von Rechteinhabern wegen angeblicher Urheberrechtsverstöße ausgesetzt sehen. Nur in...

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