Durch die Möglichkeit der allseitigen internationalen Verfügbarkeit des word wide web stellt sich immer wieder die Frage, welches Gericht zuständig ist, wenn Verletzungshandlungen im Internet vorgenommen werden. Mit dieser Frage hatte sich jüngst auch der BGH auseinander zu setzen. (BGH, Urteil vom 02.03.2010, VI ZR 23/09)
Mit ‘Zuständigkeit’ getaggte Artikel
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Feb.
Örtliche Zuständigkeit bei Wettbewerbsverletzungen im Internet
Seit langer Zeit streiten sich die Befürworter und die Gegner des sogenannten “fliegenden Gerichtsstandes” über den Sinn dieser Regelung. Bei einer Verletzungshandlung im Internet wird eine Zuständigkeit überall dort begründet, wo der Inhalt bestimmungsgemäß abgerufen werden kann. Dies ist in der Konsequenz – wegen der allgegenwärtigen Abrufbarkeit des Internets – überall.
