Lang wurde das Urteil des BGH erwartet. Nun liegen auch die Entscheidungsgründe in Schriftform vor. Wir hatten an dieser Stelle bereits über den Fall berichtet.
Der BGH hat in seinen Urteilgründen nun eindeutig niedergelegt, welche Anforderungen von Anschlussinhabern getroffen werden müssen, um sich einer Haftung bei Rechtsverstößen von dem eigenen Anschluss aus entziehen zu können.
Mit ‘filesharing’ getaggte Artikel
15
Jun.
BGH wirft neue Fragen zu ungesicherten WLAN-Netzen auf
14
Mai.
Bundesgerichtshof zur Haftung bei WLAN-Anschlüssen
Lange Zeit ist das Urteil des Bundesgerichtshofes zur Haftung bei ungesicherten WLAN-Anschlüssen erwartet worden. Im Grundsatz ging es in dieser Entscheidung um die Frage, ob der Anschlussinhaber eines ungesicherten WLAN-Netzwerkes für die Rechtsverletzungen haften muss, die in seiner Abwesenheit durch illegalen Up- und Download von Musiktiteln begangen werden.
26
Feb.
Rechtsgedanke des § 97 a UrhG auch auf “Altfälle” anwendbar
Dem Abmahnwesen ist seit September 2008 ein gewissen Einhalt geboten worden. Im September 2009 ist § 97 a II UrhG im Zuge der Umsetzung der „Enforcement- Richtlinie“ in Kraft getreten. Nach § 97 a II UrhG kann für die Inanspruchnahme eines Anwaltes für die erstmalige Abmahnung in einfach gelagerten Fällen bei einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs lediglich eine Vergütung von 100 Euro gefordert werden.
08
Feb.
Die Höhe des Schadensersatzes und der Anwaltsgebühren bei filesharing
Im Rahmen der Abmahnpraxis ist es seit langer Zeit umstritten, in welcher Höhe Schadensersatzforderungen geltend gemacht werden können. Insbesondere die beauftragten Kanzleien machen im Anschluss an ein entsprechendes Abmahnverfahren horende Anwaltsgebühren geltend.
Mit der Frage, in welche Höhe diese Forderungen zulässig sind, hatte sich jüngst auch das AG Frankfurt zu beschäftigen. (AG Frankfurt, Urteil vom 29.01.2010, 31 C 1078/09)
In dem zu Grunde leigenden Fall war von der IP-Adresse des Beklagten eine Tonaufnahme in einer Tauschbörse anderen Teilnehmern illegal zum Download angeboten worden.
