Der Bundesgerichtshof hatte jüngst über den Verkauf eines vertu-Handys auf der Internetaktionsplattform eBay zu entscheiden. vertu ist der Hersteller von Luxus-Handys. In den Produkten werden Materialien wie Gold, Platin oder Diamanten mit verarbeitet. Die Handys haben stets eine limitierte Auflage und einen sehr hohen Neupreis von mehreren 1000 €. Mit der Frage, wann ein Kaufpreis für ein solches Handy auf der Handelsplattform eBay im unteren Segment noch angemessen ist, hatte der BGH nun zu entscheiden.
Mit ‘ebay’ getaggte Artikel
27
Jan.
OLG Köln zum Streitwert bei “Bilderklau” im Internet
Das Problem ist seit vielen Jahren bekannt. Internetnutzer verkaufen privat oder gewerblich Waren über Online-Handelsplattformen. Um die Waren besonders gut in Szene zu setzen, wird dabei auf eine umfangreiche Bebilderung gesetzt. Zahlreiche User haben bei der Verwendung von Bildern jedoch davon abgesehen, aufwendige eigene Aufnahmen und Bildbearbeitungen vorzunehmen, sondern haben einfach mit “copy and paste” Bilder von Mitbewerbern aus dem Internet entnommen und damit sodann ihre eigenen Produkte beworben.
17
Jun.
Nutzung eines eBay-Accounts durch einen fremden Nutzer
Erneut hatte sich der BGH mit der Frage auseinander zu setzten, in wie weit Handlungen eines Dritten im Internet bzw. e-commerce zugerechnet werden können. Dabei ging es um die Verwendung eines eBay-Accounts, von dem aus Angebote geschaltet worden sind, ohne, dass diese von dem Accountinhaber freigegeben worden sind.
(Foto: goldenangel / Shutterstock.com)
16
Mrz.
Verfassungsbeschwerde zur Begrenzung der Abmahnkosten ist unzulässig
Seit dem 01.09.2008 gilt eine Regelung, nach der die Anwaltskosten für eine Abmahnung unter bestimmten Voraussetzungen auf 100€ gedeckelt sind. Nach § 97 a Abs. 2 UrhG ist dies der Fall, wenn es sich bei der Verletzung von Urheberrechten um einen einfach gelagerten Fall und eine erstmalige Abmahnung handelt. Zuvor konnten die Anwälte auch bei einfachen Abmahnungen die vollen Gebühren abhängig vom Streitwert der Angelegenheit geltend machen. Nun mehr hat ein eBay-Shop Betreiber Verfassungsbeschwerde gegen diese Regelung eingereicht (BVerfG, Entscheidung vom 12.02.2010, 1 BvR 2062/09).
04
Mrz.
