Der Bundesgerichtshof hatte jüngst über den Verkauf eines vertu-Handys auf der Internetaktionsplattform eBay zu entscheiden. vertu ist der Hersteller von Luxus-Handys. In den Produkten werden Materialien wie Gold, Platin oder Diamanten mit verarbeitet. Die Handys haben stets eine limitierte Auflage und einen sehr hohen Neupreis von mehreren 1000 €. Mit der Frage, wann ein Kaufpreis für ein solches Handy auf der Handelsplattform eBay im unteren Segment noch angemessen ist, hatte der BGH nun zu entscheiden.
Archiv für die Kategorie ‘Medien- und Presserecht’
11
Jun.
Neue Widerrufsregelungen in Kraft getreten
Seit dem 11.06.2010 gelten die im letzten Jahr vom Bundestag verabschiedeten neuen Regelungen im Fernabsatzrecht. Dazu gehören insbesondere Neuerungen im Widerrufsrecht. Daher müssen alle bislang verwendeten Widerrufsbelehrungen auch an diese neuen Vorgaben angepasst werden.
14
Apr.
Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Persönlichkeitsrechtverletzungen im Internet
Durch die Möglichkeit der allseitigen internationalen Verfügbarkeit des word wide web stellt sich immer wieder die Frage, welches Gericht zuständig ist, wenn Verletzungshandlungen im Internet vorgenommen werden. Mit dieser Frage hatte sich jüngst auch der BGH auseinander zu setzen. (BGH, Urteil vom 02.03.2010, VI ZR 23/09)
